Langersehnte Freiheit in der Demokratie

Regierungsformen

Staatskunde

Die Mongolei ist eine parlamentarische Republik. Die volksrepublikanische Verfassung vom 6. Juli 1960 wurde am 12. Februar 1992 durch eine neue demokratische ersetzt.

Die Mongolei erklärte ihre Unabhängigkeit am 21. Dezember 1911 und wurde eine Monarchie unter formell chinesischem, de facto russischem Protektorat. Die mit sowjetischer Hilfe gebildete Provisorische Volksregierung erklärte am 11. Juni 1921 die volle Unabhängigkeit der Mongolei als konstitutionelle Monarchie. Nach dem Tode des Monarchen Bogdo-Gegeen wurde am 13. Juni 1924 die Volksrepublik ausgerufen.

Die Grenze zur Russischen Föderation geht auf den russisch-chinesischen Vertrag von Nertschinsk von 1727 zurück. In ihrem gegenwärtigen Verlauf existiert sie seit 1921. Die Grenze zu China, zwischen Äußerer und Innerer Mongolei, entstand im 17. Jh., wurde durch das mongolisch-russisch-chinesische Abkommen von Kjatcha im Juni 1915 festgelegt und nach einigen Änderungen von der VR China 1962 anerkannt. 1969 kündigte China dieses Abkommen und erhob Ansprüche auf einige Grenzgebiete.

Parlament

Höchstes Staatsorgan ist der Große Volks-Chural, ein Einkammerparlament, dessen 76 Abgeordnete von allen über 18 Jahre alten Bürgern für jeweils vier Jahre gewählt werden. Das Parlament kann mit Zweidrittelmehrheit die Verfassung ändern und ist für Gesetzgebung und Staatshaushalt zuständig.

Zwischen den jährlichen Parlamentssitzungen wurden vor der Befreiung 1990 die Aufgaben des Parlaments vom zehnköpfigen Präsidium des Großen Volks-Churals wahrgenommen. Bis 1990 wurde den Wählern nur eine Kandidatenliste des Blocks der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) und der Parteilosen als Einheitsliste vorgelegt, die in der Regel mehr als 99% der abgegebenen Stimmen erhielt.

Die Wahlen im Juni 1992 und Juni 1996 waren die ersten freien seit Bestehen des Staates. Dabei fiel die ehemalige Staatspartei MRVP, die seit 1921 regiert hatte, von 70 auf 25 Parlamentssitze zurück. Hinter dem Zweckbündnis »Demokratische Union«, das die Wahlen im Juni 1996 deutlich gewann, stehen die Nationaldemokratische Partei (NDP), die antisozialistische Sozialdemokratische Partei (SDP), die Grünen und die Religionspartei (MRP). Die NDP sprang zwischen 1992 und 1996 von 4 auf 34 Sitze, die SDP von 1 auf 13, die Grünen von 0 auf 2, die MRP von 0 auf 1.

Von 1,1 Millionen Wahlberechtigten gaben im Juni 1992 über 970.000, im Juni 1996 knapp 960.000 ihre Stimmen ab.

Verwaltung

Die Republik ist in 21 Provinzen (Aimaks), darunter die beiden Stadt-Aimarks Darchan und Erdenet sowie den Hauptstadtbezirk Ulaan Baatar gegliedert.

Unterteilt sind die Aimaks in Kreise (Somone = Pfeile), deren Anzahl in Abhängigkeit von der Größe und natürlichen Ausstattung zwischen 12 und 25 schwankt. In der Gobi und der Ostmongolei werden teilweise Somongrößen von über 6000 qkm erreicht. Ihre Zahl ist von 314 (1966) auf 298 (1980) reduziert worden. Andererseits erhöhte sich beispielsweise die Zahl der Somone im ökonomisch dynamischen Aimak Selenge von 13 auf 16, während im dünnbesiedelten Aimak Suchbaatar eine Reduzierung von 15 auf 12 Somonen erfolgte.

Die Somone sind in Gemeinden (Bag, insgesamt etwa 2700) unterteilt.

Machtorgane sind auf allen Ebenen (Aimak, Somon, Bag) die für jeweils zwei Jahre gewählten Volks-Churale und die von ihnen eingesetzten Exekutivkomitees. Die Hauptstadt Ulaan Baatar ist in sechs Bezirke (Rayons) untergliedert. Die Tendenz zur Verstädterung hat sich in den vergangenen Jahren verstärkt. Während 1969 nur 44% der Bevölkerung in Städten lebten, waren es 1989 bereits 57%.

In der Hauptstadt Ulaan Baatar lebt etwa die Hälfte der städtischen Bevölkerung. Die nächstgrößeren Siedlungen wie Suchbaatar an der russischen Grenze, Tschoibalsan im Osten und Tsetserleg im Nordchangai haben eine wesentlich geringere Einwohnerzahl. Allein Darchan, der Standort eines Industriekombinates nördlich der Hauptstadt, nähert sich dem Status einer Großstadt.